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Die Stadtratskandidierenden der SP
| Peter | von Arb |
| Markus | Busenhart |
| Karin | Karrer |
| Fabian | Käsermann |
| Gabriela | Bannwart |
| Sybille | Zingg Righetti |
| Debra | Marti |
| Dominik | Beutler |
| Dario | Engeloch |
| Pascal | Hebeisen |
| Tanja | Blume |
| Manfred | Schaffer |
| Peter | Hauser |
| Annemarie | Althaus |
| Magdalena | Michel Binder |
| Lukas | Mischler |
| Yves O. | Aeschbacher |
| Andreas | Gehrig |
| Anette | Vogt |
| María Macarena | Matutis |
Gemeindewahlen 2020. Wählen Sie Rot-Grün-Mitte in den Gemeinderat. Peter von Arb (SP), Theophil Bucher (Grüne), Beatrice Kuster Müller (EVP). Ins Stadtpräsidium: Stefan Berger (SP)
http://www.weiter-mit-rgm.ch
Frauen*streik Demo in Burgdorf
Die JUSO Emmental veranstaltete am Sonntag 14. Juni 2020, eine gut besuchte “Mini”-Demo in Burgdorf anlässlich des Frauen*streiks
Am Sonntag, 14. Juni 2020 war Frauen*streiktag. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten nicht im gleichen Ausmass Demonstrationen und Aktionen stattfinden wie am Frauen*streik vom 14. Juni 2019. Jedoch zeigt gerade die Corona-Krise auf, dass die Forderungen vom Frauen*streik immer noch brandaktuell sind. Deshalb entschied sich die JUSO Emmental, diese Forderungen auch am diesjährigen Frauen*streik Corona-konform auf die Strassen Burgdorfs zu tragen.
Während den letzten Monaten waren es nämlich die Pflegefachkräfte, die Detailhandelsangestellten, die Kitamitarbeiter*innen und das Reinigungspersonal, die diese Krise stemmten. Als Dank erhielten sie Applaus von der Bevölkerung. Das ist schön, aber nicht genug. Gerade solche Berufe werden oft von Frauen* ausgeübt und sind meistens schlecht bezahlt. Wir fordern bessere Löhne und Arbeitsbedingungen für diese Menschen. Zudem wird unbezahlte Care-Arbeit (also Dinge wie kochen, putzen, Kinder hüten) momentan zu zwei Dritteln von Frauen* geleistet. Auch dies soll endlich entsprechend anerkannt werden!
Dies sind nur einige Beispiele, die aufzeigen, weshalb wir heute zahlreich auf der Strasse waren. Ca. 40 Personen, viele davon sehr jung, versammelten sich beim Bahnhof Burgdorf. Einige brachten selbst gebastelte Plakate mit. Nach einem Foto auf der Treppe beim Bahnhof lief die Gruppe gemeinsam zum Ententeich und dort löste sie sich auf.
Es macht Hoffnung, dass so viele Menschen in Burgdorf am Frauen*streik auf die Strasse gingen. Aber es zeigt auch, dass wir noch lange nicht am Ziel sind.
Gemeindewahlen 2020 - Stadtrat Nominationsversammlung
Die Nominationsversammlung für die Stadtratskandidierenden der SP Burgdorf findet nun am 11. August 2020 ab 19:00 in der Kulturhalle Sägegasse statt. Alle Mitglieder der SP Burgdorf sind herzlich eingeladen.
SP-Hauptversammlung mit Nomination der Kandidaten für die Gemeinderats- und Stadtpräsidiumswahlen im November 2020
An ihrer ordentlichen Hauptversammlung vom 11. März 2020 hat die SP Burgdorf ihre Kandidaten für die Gemeinderats- und Stadtpräsidiumswahlen vom November 2020 nominiert. Für das Stadtpräsidium wurde Stefan Berger bestätigt, für den Gemeinderat wurde Peter von Arb nominiert.
Die SP Burgdorf hat sich zum Ziel gesetzt, Stefan Berger in seinem Amt als engagierten Stadtpräsidenten zu bestätigen.
Der frei werdende Gemeinderatssitz von Annette Wisler Albrecht soll mit Peter von Arb verteidigt werden. Er politisiert seit 2009 im Stadtrat und amtet im 2020 als Stadtratspräsident.
Die Basis der SP Burgdorf ist überzeugt, mit diesem Duo politisch erfahrene, motivierte und engagierte Kandidaten präsentieren zu können.
Die Wahlen finden Ende November 2020 statt. Die Stadtratskandidaten werden am 11. August 2020 nominiert.
100 Jahre Stadtrat Burgdorf
Am 1. März feierte Burgdorf 100 Jahre Stadtrat. Massgabend daran beteiligt waren die SP Politiker Peter von Arb (Stadtratspräsident 2020), Gabriela Bannwart (Jüngstes Stadtratsmitglied) und Stefan Berger (Stadtpräsident Burgdorf).
Bericht «D’REGION» über die Budgetdebatte in der November-Stadtratssitzung
Offener Brief der SP an die Redaktion
Am 9. Januar hat sich eine Delegation der SP-Fraktion mit Markus Hofer, Verlagsleiter D'REGION, zu einer offenen, konstruktiv verlaufenen und dem gegenseitigen Verständnis förderlichen Aussprache getroffen, bei der auch das eine oder andere Missverständnis geklärt werden konnte. Der Verlagsleiter wird die Autorin des von der SP monierten Artikels auf die Kritikpunkte ansprechen und versichert, dass sich die Gratiszeitung von Burgdorf und Region einer sachlich korrekten, allgemeinverständlichen und politisch ausgewogenen Berichterstattung verpflichtet fühlt. Die SP-Fraktion dankt Markus Hofer für die Gesprächsbereitschaft. Sie wird weiterhin das Ihre für eine lebendige(re) lokalpolitische Debatte in der D’REGION tun, mit Meinungsbeiträgen zu publizierten Artikeln oder sonst wie aktuellen Themen - und im Bedarfsfall mit der sachlich begründeten Forderung nach einem Korrigendum.
WAS DANACH GESCHAH
Die Redaktion der „D’REGION“ hat unseren offenen Brief „zur Kenntnis genommen“, will aber nichts publizieren, bevor sie nicht mit der Autorin gesprochen hat. Dies scheint erst Mitte Januar möglich zu sein. Die SP Burgdorf hat darauf folgendermassen reagiert:
„Wir nehmen Ihren Entscheid zur Kenntnis und weisen darauf hin, dass die publizistische Verantwortung nach unserer Auffassung nicht bei der Autorin, sondern bei der „D’REGION“ als solcher liegt.
Es schiene uns sehr begrüssenswert, wenn Sie die Stadtratssitzung vom 9. Dezember bzw. die dann vom Gemeinderat zu erwartenden Informationen zum städtischen Lohnsystem und den Folgen der Beschlüsse vom 4. November zum Anlass nähmen, gewisse Dinge ins richtige Licht zu rücken und Fehlinformationen wie die Mär vom (überproportional wachsenden) automatischen Lohnanstieg zu korrigieren. Dass städtische Angestellte und politisch Verantwortliche solches als Affront und Stimmungsmache auffassen, ist nichts als logisch.
Im Übrigen stehen die fürs Personalwesen zuständigen Leute bestimmt nicht nur der BZ, sondern auch Ihnen jederzeit für Auskünfte oder ein Interview zur Verfügung.“
Offener Brief an die Redaktion
Tendenziös und ziemlich verwirrlich
Wie kommt «D’REGION» dazu, ihren Bericht über die November-Stadtratssitzung mit einem Symbolbild zu illustrieren und eine ebenso schräge wie tendenziöse Legende dazuzusetzen? Über das städtische Personal ergiesst sich ein Geldregen? Die schiefe Optik fängt allerdings schon beim Titel und der eigentümlichen Einleitung zum Artikel an. Von «automatischen Lohnerhöhungen» ist da die Rede, die angeblich erst noch «überproportional» steigen. Woher «D’REGION» das haben mag? Objektiver, faktengetreuer Journalismus sieht jedenfalls anders aus.
Statt die – zugegeben komplizierten – Sachverhalte etwas einzuordnen, stiftet «D’REGION» Verwirrung und vermengt munter Bericht, ungefähre Zitate und Kommentar (auch im letzten Abschnitt des Artikels, wo gewisse Dinge zünftig durcheinander geraten). Um nur einen Punkt herauszugreifen: Selbstverständlich hat die SP-Sprecherin nicht die Steigerung des Personalaufwandes im Budget 2020 als «Tropfen auf den heissen Stein» bezeichnet, sondern den Spareffekt, den die vom Mitte-rechts-Lager durchgedrückte Kürzung von 2 auf 1,5 Prozent bewirkt.
Natürlich: Wo es vertretbar ist, soll gespart werden, so klein die Beträge auch sein mögen. Aber wir dürfen uns nicht in die Tasche lügen. Die massive Bilanzverbesserung, die notwendig wäre, um die grossen anstehenden Investitionen ohne Neuverschuldung stemmen oder gar den Schuldenberg abbauen zu können, ist mit Einsparungen beim Personal nicht zu realisieren, es sei denn, unsere Stadt verzichtet auf grosse Teile ihres Service public und gibt damit ihre hohe Lebensqualität preis.
Grundsätzlich wohl gar nicht so uneins
Die SP verteidigt entsprechend ihrer DNA gute, gerechte Löhne allüberall. Burgdorf soll eine konkurrenzfähige Arbeitgeberin sein und dank Leistungslohnkomponente Anreize zu überdurchschnittlichem Einsatz bieten können. Automatismen oder ein Giesskannenprinzip will niemand. Grundsätzlich dürfte diese Sicht bis weit ins bürgerliche Lager hinein geteilt werden. Umgekehrt fehlt der SP auch nicht alles Verständnis für den am 4. November zum Ausdruck gebrachten finanzpolitischen Unmut.
Lohnsysteme, zumal solche der öffentlichen Hand, sind indessen komplexe Räderwerke. Wo und wie man die Stellschraube ansetzt, will gut überlegt – und miteinander diskutiert – sein. Schnellschüsse wie die aufs Budget 2021 bezogene Parlamentserklärung vom 4.11. – ein paar Stunden vor der Stadtratssitzung verschickt und abends dann mehrheitlich abgenickt – scheinen uns nicht wirklich hilfreich. Vorwahlkampfgeplänkel?
Man darf gespannt sein, was der Gemeinderat aufgrund der Sparaufträge an der Dezember-Sitzung präsentieren wird. 2020 dann wird mitten im Wahlkampf auch Dialog- und Kompromissfähigkeit gefragt sein: Bekanntlich wird sich, unter Einschluss aller Interessierten, eine Arbeitsgruppe über das Dossier beugen, um eine technisch saubere und politisch gut abgestützte Lösung zu finden. Damit der Spagat zwischen legitimen Ansprüchen der städtischen Angestellten und legitimen Interessen der Steuerzahlenden endlich gelingt und der leidige lohnpolitische Knatsch in der Budgetdebatte ein Ende hat.
Das passende Symbolbild dazu sollte «D’REGION» unschwer auftreiben können.
Die SP-Stadtratsfraktion
Mitgliederversammlung Dienstag 5. November 2019, 19.30 Uhr Saal im Restaurant Schützenhaus, Burgdorf: Verkehrssanierung Burgdorf – Oberburg – Hasle, Projekt „Emmentalwärts“ – Die SP darf nicht schweigen
Die Verkehrssanierung Burgdorf – Oberburg – Hasle mit dem Projektnamen «Emmentalwärts» verspricht Abhilfe: Oberburg und Hasle b.B. werden künftig umfahren und ihre Ortsdurchfahrten umgestaltet.
Eidgenössische Wahlen vom 20. Oktober 2019
Mit Andrea Rüfenacht und Stefan Berger kandidieren auch 2 Burgdorfer auf der SP Liste für den Nationalrat.
Auf der JUSO Liste kandidiert mit Tanja Blume eine weitere Burgdorferin für den Nationalrat.
Hans wieder ins Stöckli
Auf seiner Tour de Berne macht Ständerat Hans Stöckli am 20. August halt in Burgdorf
14. August 2019, Mittwoch, Mitgliederversammlung, 19:30 Uhr, Rest. Bernerhof (Bahnhofstr. 57)
Mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Emmental für die Nationalratswahlen vom 20. Oktober 2019: Daniela Bärtschi, Andrea Rüfenacht, Peter Kuhnert, Stefan Berger. Gast: Nadine Masshardt
6. Juni 2019
Donnerstag, 6. Juni, 19.00 im El Beledia (Kornhausgasse 12) in Burgdorf: Diskussionsrunde mit Tamara Funiciello zum Frauen*streik.
1. Mai 2019
Mehr zum Leben in der Sägegasse
Impressionen von der ersten 1. Mai Feier in der Kulturhalle Sägegasse
Interessante Reden
Gute Musik
Gemütlich mit guter Akkustik und angnehmen Sitzen!
Merci für die super Organsisation
SP-aghettiessen vom 14. Dezember 2018
figlioccio & padrino / Jamais le matin
sowie nteressierte Zuhörerschaft und Gäste
Impressionen von unserem Jubiläumsfest 100 Jahre SP Burgdorf
1. Mai Feier in Burgdorf
Andrea Rüfenacht und Kornelia Hässig, SP Grossrätinnen rüttelten mit ihren Ansprachen die Anwesenden auf.
Dodo Hug begeisterte mit ihren Songs.
Ein gelungener Abend!
Initiative "Für bezahlbares Wohnen in Burgdorf" fristgerecht eingereicht!
Ähnliche, aber detaillierter formulierte Volksinitiativen sind in jüngster Vergangenheit in Bern und in Köniz – hier in
Form eines gemeinderätlichen Gegenvorschlags – an der Urne klar gutgeheissen worden. Allerdings geht der
Hauseigentümerverband auf juristischem Weg gegen diese demokratischen Entscheide vor. Der Fall Uferweg hat viele aufgeschreckt Dass genossenschaftliche Wohnbauträger grosse Sympathien geniessen, war bei den Sammelaktionen auf Burgdorfs Strassen und Plätzen deutlich zu spüren. Viele PassantInnen unterschrieben ganz spontan, nicht zuletzt auch solche, die selber das Privileg haben, in einer Genossenschaftssiedlung zu Hause zu sein und somit nur so viel Miete bezahlen, wie nötig ist, um alle Unkosten zu decken. Aus den unzähligen geführten Gesprächen kann auch geschlossen werden, dass die Verknappung des Wohnungsangebots im preisgünstigen Segment auf dem Sorgenbarometer der BurgdorferInnen recht weit oben steht: «Diese Mietzinse kann man ja wirklich fast nicht mehr bezahlen», war oft zu hören.
Immer wieder aufs Tapet kam der Fall Uferweg, wo Altbauten mit günstigen Wohnungen, da mit vernünftigem Aufwand nicht sanierbar, durch Neubauten ersetzt werden. Dank zivilgesellschaftlicher Mobilisierung und Intervention der damaligen Stadtregierung geschieht dies nun immerhin in viel sozialverträglicherer Weise als ursprünglich geplant. SP und MV wollen, dass die Stadt in Zukunft das Heft in die Hand nimmt, dem ersatzlosen Verschwinden günstiger Wohnungen systematisch entgegenwirkt und für familienfreundliche, sozial gut durchmischte neue Arealüberbauungen sorgt. Steilpass für den Gemeinderat Anlässlich der Übergabe der Unterschriften im Kirchbühl ergriffen die Stadtrats- und Initiativkomiteemitglieder Gabi
Bannwart, Urs Geiser und Peter von Arb das Wort und beleuchteten kurz die Entstehungsgeschichte des Volksbegehrens und die politischen Erwartungen des Komitees. Mit Nachdruck wurde darauf hingewiesen, dass sich der Gemeinderat in seiner Legislaturplanung 2012–2016 für die Förderung gemeinnütziger Bauprojekte Grosses vorgenommen hatte, dann aber leider nichts davon verwirklichte. «Wir hoffen, dass die neue Stadtregierung den Steilpass, den wir ihr zuspielen, abnimmt und die Chance nutzt», sagte Urs Geiser an Gemeinderat Theophil Bucher gewendet.
Die SP und der MV warten nun gespannt ab, ob sich der Gemeinderat mit der von der Initiative vorgeschlagenen
Lösung anfreunden kann oder ob er eventuell andere Wege für erfolgversprechender hält, um dem Grundanliegen
– bezahlbarer Wohnraum für alle – gerecht zu werden. Weiterhin nichts zu tun, kann jedenfalls keine Option sein.
Zwar herrscht in Burgdorf derzeit keine Wohnungsnot. Es gilt aber, einem sich verschärfenden Mangel an Wohnungen für Menschen mit schmalerem Budget vorzubeugen.
gutes Umfeld für private Investoren und institutionelle Anleger. Aber nicht nur dies, sondern auch eine bedarfsgerechte Präsenz der öffentlichen Hand auf dem Liegenschaftsmarkt – Stichwort sozialer Wohnungsbau – und vor allem eben, nach dem Vorbild von Städten wie Biel, die gezielte Förderung gemeinnütziger Wohnbauträger.
Je stärker ihre Position beim Mietwohnungsangebot, desto grösser ist der zu erwartende preisdämpfende Effekt auf den übrigen Markt. Langfristig sind Genossenschaftswohnungen laut dem Fachverband durchschnittlich 15–20
Prozent günstiger als vergleichbare Objekte, die nicht der Kosten-, sondern der Marktmiete unterworfen sind. Artikel in der Berner Zeitung vom 21. Oktober 2017 "Einsatz für günstiges Wohnen" Artikel in der Region vom 24. Oktober 2017 "Offizielle Einreichung der Gemeindeinitiative"
Medienberichterstattung über unser Jubiläumsfest
100 Jahre SP Burgdorf - Jubiläumsfeier
auf das Jahr 1914 zurück. Gemäss dem Schweizerischen Sozialarchiv wurde die Sozialdemokratische
Mitgliedschaft Anfang 1916 reaktiviert. In der Ausgabe der Berner Tagwacht vom Januar 1916 wird erwähnt, dass "unser Verein (wieder) aus dem Schlummern erwacht und einer neuer Vorstand gewählt" worden sei. Ein Jahr später fand im Januar 1917 die nächste Hauptversammlung satt. In dieser Zeit hatte sich der Mitgliederstand verdreifacht. Und gemäss einem Artikel der Aemme Zytig aus dem Jahr 2005, mit Verweis auf eine Dissertation von Robert Aemmer aus den 70er- Jahren, wird die Sektion Burgdorf erstmals 1914 in den Protokollen der Kantonalpartei erwähnt. Die SP Burgdorf feiert also ihren 100., 101. oder sogar den 103. Geburtstag. Der offizielle Festakt der Jubiläumsfeier verspricht einen interessanten Tag. So werden Ansprachen von
schweizweit bekannten Politikerinnen und Politikern abgehalten. Rudolf Strahm, ehemaliger Preisüberwacher und alt Nationalrat, sowie Tamara Funiciello, Präsidentin JUSO Schweiz, werden ans Rednerpult treten. Die aktuelle Grossratspräsidentin Ursula Zybach, die Präsidentin der SP Kanton Bern Ursula Marti und der Burgdorfer Stadtpräsident Stefan Berger werden Grussbotschaften an die Teilnehmenden richten. Eine spannende Gesprächsrunde mit den ehemaligen Präsidentinnen und Präsidenten der SP Burgdorf und abwechslungsreiche musikalische Unterhaltung runden den Festakt ab. Auch nach 100 Jahren ist die SP Burgdorf aktiv unterwegs, aktuell mit dem Slogan "Für alle statt für wenige". Seit den Wahlen 2012 stellt RGM (SP, Grüne und EVP) die Mehrheit im Gemeinderat. Vergangenen November gewann die sehr aktive SP-Stadtratsfraktion November einen Sitz dazu und verfügt nun über 12 Mandate. Für die angelaufene Legislatur hat sich viel vorgenommen, doch aktuell werden prioritär die notwendigen Unterschriften für die Gemeindeinitiative "Für bezahlbares Wohnen" gesammelt. Die hohe Hürde mit 10% aller Burgdorfer Stimmberechtigten gilt es zu schaffen. Herzlich willkommen an unserer Jubiläumsfeier und vielen Dank für die Unterstützung unserer Initiative.
1. Mai-Feier 2017
Hauptversammlung 2017
Wahlresultate
SP Burgdorf nominiert Stadtratskandidierende
Folgende Personen vertreten die SP Burgdorf auf der Stadtratsliste bei den kommenden Gemeindewahlen:
Aeschbacher Yves (bisher), Althaus Annemarie (bisher), Bannwart Gabriela (bisher), Biedermann Peter (bisher), Burkhard George (bisher), Burri Sebastian, Busenhart Markus, Geiser Urs (bisher), Hauser Peter, Käsermann Fabian (bisher), Lüthi Andrea, Marti Debra Daniela, Poopalapillai Mathuran, Schaffer Manfred (bisher), Steffen Verena, Vogt Anette, von Arb Peter (bisher), Wangler Martin, Reusser-Tschannen Gabriele, Zingg Righetti Sybille Die detaillierten Infos finden sie hier: Link Die beiden Kandidaturen von Stefan Berger (Stadtpräsident - Gemeinderat) und Annette Wisler-Albrecht (Gemeinderat) sind von der Partei bereits an ihrer Hauptversammlung im März 2016 bestimmt worden.
Die SP Burgdorf will sowohl das Stadtpräsidium wie den Gemeinderatssitz verteidigen. Im Stadtrat will sie ihren Status als stärkste Fraktion bestätigen und strebt einen Gewinn von einem Sitz zu den bisherigen 11 an. Aufgrund ihres starken Engagements und ihrer guten Arbeit sowohl im Stadt- als auch im Gemeinderat erachtet die Partei dieses Ziel als realistisch.
Städte setzen ein solidarisches Zeichen – Direktaufnahme von Geflüchteten, jetzt!
Parlamentarier_innen aus Thun, Bern, Köniz und Burgdorf verlangen in einem berparteilichen und städteübergreifenden Vorstoss von ihren Regierungen, ihren Handlungsspielraum auszuschöpfen: Sie fordern die Direktaufnahme von Geflüchteten und die Erhöhung des Aufnahmekontingents!
Durch kriegerische Auseinandersetzungen sind Millionen von Menschen auf der Flucht, so viele wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Umgang europäischer Regierungen mit der verhältnismässig geringen Aufnahme von Zuflucht suchenden Menschen ist beschämend und verletzt die menschenrechtlichen Grundwerte. Erhöhung des Aufnahmekontingentes von GeflüchtetenDass es auch anders geht, beweist die Stadt Zürich: Seit anfangs Jahr verstärkt sie ihr Engagement für Geflüchtete und ist bereit, zusätzlich 1 000 Schutzsuchende aufzunehmen. Sie fordert andere Gemeinden auf, es ihr gleich zu tun.
Parlamentarier_innen der SP und der Grünen verlangen von ihren Gemeinderät_innen zu prüfen, das Aufnahmekontingent von geflüchteten Menschen zu erhöhen und zwar mindestens in der Grössenordnung von 0,25 Prozent der jeweiligen Wohnbevölkerung. Direktaufnahme aus Lagern für Geflüchtete
Weiter als Zürich geht die Stadt Barcelona. Im vergangenen September hatte Barcelona angesichts der dramatischen Lage, die durch die anhaltende Fluchtbewegung entstanden war, den Plan „Barcelona – Stadt der Zuflucht“ ins Leben gerufen. Dieser Plan sieht unter anderem vor, Menschen direkt aus den Partnerstädten an den europäischen Aussengrenzen aufzunehmen. Die Stadtparlamentarier_innen aus Thun, Bern, Köniz und Burgdorf verlangen deshalb eine Prüfung zur Direktaufnahme von (besonders verletzlichen) Personen aus Lagern für Geflüchtete rund um das Mittelmeer und im angrenzenden Raum, beispielsweise aus der Türkei, Syrien, Somalia, Sudan oder Libyen. Die Politiker_innen sind überzeugt, dass es höchste Zeit ist, dass sich auch Berner Städte und Gemeinden konsequent mutig und menschlich zeigen. Der Spielraum ist da, die Bereitschaft der städtischen Bevölkerung zu helfen, ebenso. Das zeigt z. B. die hohe Anzahl an freiwilligen Helfenden in den Asylunterkünften. Die Postulant_innen fordern menschenfreundliche Städte, die Laboratorien innovativer Politik, der Stärkung des sozialen Zusammenhalts, der Menschenfreundlichkeit, der Solidarität und der Demokratie sind. SP Thun, Grünes Bündnis Stadt Bern, SP Stadt Bern, Junge Alternative Bern, Junge Grüne Köniz, Grüne Freie Liste Bern, SP Köniz, SP Burgdorf, SP Biel, Junge Grüne Biel Download Postulat
Die SP sagt ja zum neuen Abfallreglement
Die SP empfiehlt am 5. Juni ein Ja zum neuen Gebühren- und Abfallreglement (AbfallR).
Die Massnahmen im geänderten Reglement sind angesichts des riesigen Kehrichtberges der richtige Weg zur Reduktion der Abfallmenge. Die SP sagt JA zu Mehrweggeschirr an grossen Veranstaltungen wie dies bereits in andern Städten wie Bern und Thun ohne Probleme umgesetzt ist und auch in Burgdorf an der Solätte 2013 erfolgreich getestet wurde. Das neue Abfallreglement vereinfacht die Administration und senkt die Abfallgebühren. JA zu weniger Abfall, tieferen Gebühren und weniger Administration.Abstimmungen vom 5. Juni 2016
JA zur Asylgesetzrevision
NEIN zur Milchkuh-Initiative
NEIN zur Service Public-Initiative
NEIN zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Wobei die beiden Abgebildeten anderer Meinung sind!
Stimmfreigabe beim Fortpflanzungsmedizin-Gesetz
Fachhochschule Burgdorf
1. Mai-Feier in Burgdorf
- Gabriela Bannwart, Stadträtin SP
- Stefan Berger, Stadtrat SP
- Charles Lewinsky, Schriftsteller
Verkehrssanierung Emmental
Regierungsratskandidaten in Burgdorf
SP-Stadtratspräsident Yves Aeschbacher
Für alle statt für Könige
Yves Aeschbacher unser Stadtratspräsident 2016
Wie im Nationalrat und im Grossen Rat des Kantons Bern ist auch im Burgdorfer Stadtrat die Wahl des Präsidenten keine aufregende Sache, Überraschungen gibt es nicht: Gewählt wird der seit einem Jahr amtierende erste Vizepräsident der Legislative. Das war auch am Montagabend so.
Mit 35 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung wurde der 35-jährige Yves Aeschbacher an die Spitze des Stadtparlaments gewählt. Der Sozialdemokrat ist diplomierter Pflegefachmann sowie Medizininformatiker und gehört dem Stadtrat seit 2010 an.Mit dem gleichen Wahlresultat wurde Christoph Wyss (BDP) zum Vizepräsidenten des Stadtparlaments gewählt. Etwas Spannung kam einzig bei der Wahl des zweiten Vizepräsidenten auf.
Dies, weil sich sowohl der 43-jährige Grünliberale Michael Ritter als auch der 71-jährige Urs Pfister (CVP) um das Amt beworben hatten. Letztlich fiel das Resultat eindeutig aus. Bei einem absoluten Mehr von 19 Stimmen votierten 34 Stadtratsmitglieder für den seit 2008 im Rat politisierenden Ritter, 2 Parlamentarier enthielten sich der Stimme." Die SP Burgdorf gratuliert Yves herzlich zur Wahl und wünscht ihm im neuen Amt viel Erfolg und Befriedigung!
Stellungnahme der SP Burgdorf im Mitwirkungsverfahren Verkehrssanierung
Medienmitteilung der SP Burgdorf
An ihrer Mitgliederversammlung vom 22. Oktober 2015 hat sich die SP-Sektion Burgdorf intensiv mit der Verkehrsproblematik in und um Burgdorf beschäftigt. Sie hat sich einstimmig gegen die Umfahrung und für die Variante Null+ ausgesprochen. Eine Realisierung der Umfahrungslösung mit ihrem horrenden Preis würde in keinem Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen. Die Variante Null+ hingegen wird mit deutlich geringerem finanziellen Aufwand klare Verbesserungen bringen. Zusätzlich zu den Massnahmen der Variante Null+ braucht es ein noch besseres ÖV-Angebot und die Förderung des Langsamverkehrs.
Rund 85 bis 90% des Verkehrs in Burgdorf sind Binnenverkehr. Nur 10 bis 15% stellen Durchgangsverkehr dar. Für diese 10 bis 15% Transitverkehr die exorbitante Summe von 647 Millionen Franken auszugeben, die die Umfahrung kosten würde, wäre extrem unverhältnismässig. Der Verkehr auf Burgdorfs Hauptachse würde trotz Umfahrung kaum abnehmen und somit wäre das Ziel gänzlich verfehlt.
Damit die Ortsdurchfahrt von Burgdorf weiter optimiert werden kann, braucht es die Massnahmen gemäss der Variante Null+, insbesondere die Untertunnelung der Bahnübergänge. Zudem führt nichts daran vorbei, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren. Ein noch besseres ÖV-Angebot und eine weitere Steigerung der Attraktivität des Langsamverkehrs müssen deshalb die Massnahmen von Null+ ergänzen.
Die Variante Umfahrung wäre zudem ein massiver Einschnitt in das Naherholungsgebiet Meienmoos, den die SP Burgdorf keinesfalls billigen könnte.
Die Emmentaler Wirtschaft würde von einer Umfahrung kaum profitieren. Die Industrie hat mit ganz anderen Problemen wie dem starken Franken oder den Preisen auf dem Rohstoffmarkt zu kämpfen. Für Handwerk, Gewerbe und Detailhandel im Emmental würde ein besserer Anschluss an die A1 nur mehr Konkurrenz bedeuten. Wird die private Nutzung des Autos reduziert, wird die Wirtschaft von weniger Staus profitieren.
Die Umfahrung würde die weitere Zersiedelung des Emmentals und die weitere Zerstörung von Kulturland fördern, was auch dem Tourismus abträglich wäre.
Auch ist zu befürchten, dass der Autobahnzubringer mehr Transitverkehr von und zur A1 bringen würde, was die heutigen Problempunkte nur weiter Richtung Oberes Emmental verschöbe.
Die SP Burgdorf anerkennt, dass Oberburg unter dem starken Verkehr leidet. Sie hat deshalb auch diskutiert, ob allenfalls Mischformen der beiden Varianten denkbar sind. Angesichts der immensen Kosten von 230 Millionen Franken für eine Untertunnelung Oberburgs ist die SP Burgdorf jedoch zum Schluss gelangt, dass auch für Oberburg die Variante Null+ mit allfälligen zusätzlichen Massnahmen in einem überdeutlich besseren Kosten-Nutzen-Verhältnis steht. Auf dem Nadelöhr Löwenkreuzung muss schnellstmöglich ein Kreisel realisiert werden. Ein solcher wird die Staus zu den Stosszeiten auf der Kantonsstrasse 23 rasch und deutlich reduzieren. Dasselbe gilt für einen Kreisel auf der Kreuzung Kalchofenstrasse/Rüegsaustrasse beim Bahnhof Hasle-Rüegsau.
Der Kanton Bern kann sich die Variante Umfahrung gar nicht leisten. Einerseits, weil sie von einem stark rückwärtsgewandten und unökologischen Denken geprägt ist, anderseits aus finanziellen Gründen. Der Kanton Bern, dem die bürgerliche Mehrheit des Grossen Rates völlig unsoziale Sparmassnahmen aufgedrückt hat, ist finanziell zu ausgeblutet – unter anderem durch die Senkung der Motorfahrzeugsteuer -, als dass ein Bereitstellen von finanziellen Mitteln für die Umfahrung auch nur ansatzweise angezeigt und verhältnismässig wäre.
Wir gratulieren!
3-Königstags-Aktion
Nachtmarkt Burgdorf
JA zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung
Medienmitteilung: Peter von Arb neuer Präsident der SP-Fraktion
Das Amt als Fraktionspräsidentin, das Andrea Rüfenacht während der letzten viereinhalb Jahre ausgeübt hat, übergibt sie an Peter von Arb, der seit 2009 im Stadtrat sitzt. Die SP Burgdorf dankt Andrea Rüfenacht für ihre seriöse Amtsführung und ihr sachliches aber dennoch pointiertes Engagement für die Positionen der Partei. Neu im Stadtrat nimmt der 1980 geborene Moussa (Mike) Toure Einsitz. Toure ist Mitglied der Volksschulkommission. Die SP-Fraktion wird sich im Stadtrat auch in Zukunft für eine jugendfreundliche Stadt mit der Kulturhalle Sägegasse einsetzen. Weiterer Schwerpunkt ist die Energiestadt Burgdorf mit Anreizen zum sparsamen Verbrauch und alternativer Energienutzung, auch seitens der Stadt. Dieses Ziel soll mithilfe des neuen Energierichtplans erreicht werden, der auf einen Vorstoss der SP zurückgeht. Die SP-Fraktion wird nun dessen Umsetzung kritisch begleiten. Die SP-Fraktion wird sich zudem für mehr Verkehrssicherheit in der Stadt und eine bewusste Förderung des Fuss- und Veloverkehrs einsetzen und sich für ein gutes, vielfältiges Bildungsangebot von der frühkindlichen bis zur tertiären Stufe engagieren. Finanzpolitisch will die SP eine vernünftige und nachhaltige Strategie verfolgen, die der Stadt den notwendigen Handlungsspielraum gewährt. Weitere Auskünfte erteilen Ihnen gerne: Peter von Arb, Fraktionspräsident, 076 572 88 62
Nadaw Penner, Co-Präsident SP Burgdorf, 078 689 52 34
Medienmitteilung von SP, Grüne, EVP und GLP
SP, Grüne und EVP unternimmt erfolgreichen Rettungsversuch für Kulturhalle-Planungskredit
Seit Jahrzehnten fehlt in Burgdorf ein Jugend-, Kultur- und Begegnungszentrum. Nun ist die Stadt endlich ein Schritt weiter. An seiner Sitzung vom 24. März 2014 hat der Stadtrat nach dem Einreichen von zwei Ergänzungsanträgen von SP, Grünen und EVP schliesslich Ja zum Projektierungskredit gesagt. Die Stadtratsvorlage zur „Kulturhalle Sägegasse“ hat im Vorfeld grosse Wellen geworfen. Während die Initianten die Vorlage des Gemeinderats mit grosser Befriedigung aufgenommen haben, zeigten sich die bürgerlichen Parteien aus verschiedenen Gründen kritisch bis klar ablehnend. Grosse Bewegung verursachten die Diskussionen unter den Jugendlichen selber, die in der vergangenen Woche Unterschriften zugunsten der Kulturhalle Sägegasse zu sammeln begonnen haben. Nach dem Rettungsversuch der Fraktionen von SP, Grünen und EVP sind diese glücklich, dass die bürgerlichen Parteien dem Projektierungskredit schliesslich doch zustimmten und diesen nicht zurückgewiesen haben. Damit kann am Projekt „Kulturhalle Sägegasse“ weitergearbeitet werden. Zwar sind mit diesem Projektierungskredit nun gewisse Auflagen verbunden, SP, Grünen und EVP waren jedoch bereit, diese Kompromisslösung vorzuschlagen, um damit den Projektierungskredit zu retten. Der Projektierungskredit stellt sicher, dass die weitere Projektierung angegangen werden kann und diese von einer Gruppe aus Parteivertretern und direkt betroffenen Kreisen begleitet wird. Weiter soll der Stadtrat beim Entscheid über den Investitionskredit über Varianten befinden können, die allfällige Kosteneinsparungen und Vereinfachungen aufzeigen sollen. SP, Grüne, EVP und GLP begrüssen den eingeschlagenen Weg und hoffen, dass ein befriedigendes Projekt ausgearbeitet wird. Nutzen wir diese Chance, damit ein seit Jahren bestehendes Manko in der Stadt Burgdorf behoben werden kann. Die Jugendlichen haben es verdient!Weitere Auskünfte erteilen Ihnen gerne:
Stefan Berger, 079 444 86 67
Nadaw Penner, 078 689 52 34
Medienmitteilung von SP, Grüne, EVP und Grünliberale
SP, Grüne, EVP und GLP sagen klar Ja zur Kulturhalle Sägegasse
Seit Jahrzehnten fehlt in Burgdorf ein Jugend-, Kultur- und Begegnungszentrum. Nun ist die Stadt endlich einen Schritt weiter. An der nächsten Stadtratssitzung steht der Projektierungskredit für die Kulturhalle Sägegasse zur Abstimmung. SP, Grüne, EVP und GLP sagen klar Ja zu diesem Kredit.
Vor ziemlich genau einem Jahr überwies der Stadtrat einstimmig einen Auftrag der SP-Fraktion mit dem Inhalt, eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Diese liegt nun vor und zeigt auf, dass eine Kulturhalle in der Alten Sägegasse-Turnhalle mit vernünftigem Aufwand realisierbar ist. Die Parteien nehmen dieses Resultat erfreut zur Kenntnis und wollen nun mit der Überweisung des Projektkredites die Ausarbeitung eines konkreten und längst überfälligen Projektes ermöglichen.In der Phase der Machbarkeitsstudie konnten naturgemäss noch nicht alle offenen Fragen – unter anderem bezüglich Lärmschutz- und Betriebskonzept - abschliessend geklärt werden. Die entsprechenden Fragen und fehlenden Konzepte werden in der Projektierungsphase beantwortet und ausgearbeitet.
Bereits am Mitwirkungsverfahren haben Jugendliche, Kulturschaffende und Vereine bestätigt, dass weithin ein ungebrochenes Bedürfnis nach einem Jugend-, Kultur- und Begegnungszentrum besteht. In Burgdorf fehlt seit langem ein Lokal, wo Jugendliche und junge Erwachsene unkompliziert und zu günstigen Konditionen Kultur veranstalten können. Die Parteien sind überzeugt, dass ganz Burgdorf von diesem Projekt profitieren wird und seiner Zentrumsfunktion besser gerecht werden kann. Die Kulturhalle Sägegasse soll keine Konkurrenz zu bestehenden Kulturinstitutionen werden, sondern eine sinnvolle und notwendige Ergänzung.
SP, Grüne, EVP und GLP begrüssen den vorgeschlagenen Weg des Gemeinderates und befürworten den Projektierungskredit. Nur damit kann ein seriöses Projekt ausgearbeitet und eine exakte Kostenübersicht erstellt werden. Ungeachtet einer Umnutzung der Alten Sägegass-Turnhalle in ein Kulturlokal fallen in den nächsten Jahren Unterhalts- und Renovierungskosten von rund 800'000 Franen an. Nutzen wir jetzt die Chance, mit der Überweisung des Projektierungskredits ein Gesamtprojekt auszuarbeiten damit die Halle nicht nur renoviert, sondern auch zukünftigen Generationen dienen kann. Weitere Auskünfte erteilen Ihnen gerne: Stefan Berger, 079 444 86 67 Nadaw Penner, 078 689 52 34
Bewährtes Team „4 gewinnt“ in Aktion
